In der Stadt Zürich soll eine Züri City Card eingeführt werden. Das ist ein Stadtausweis, der allen in der Stadt lebenden Personen Identität und Wohnsitz bestätigt. Er enthält keine Informationen zum Geschlecht und keine Informationen zur Staatsangehörigkeit und zum Aufenthaltsstatus von Ausländer*innen.
Die Züri City Card soll dazu beitragen, das Zusammenleben in der Stadt und die Identifikation der Bevölkerung mit der Stadt zu stärken.
Vorbereitungsarbeiten
Mit einer Zustimmung von 51,7 Prozent haben die Stimmberechtigten der Stadt Zürich am 15. Mai 2022 einen Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken für die Vorbereitungsarbeiten zur Einführung einer Züri City Card bewilligt.
Aktuell werden die rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen zur Einführung der Züri City Card erarbeitet. Der Stadtrat hat den entsprechenden Projektauftrag erteilt (STRB Nr. 1545/2023).
Bis zum Ende des ersten Quartals 2026 sollen die Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sein.
Für die Umsetzung und definitive Einführung der Züri City Card braucht es insbesondere eine Verordnung des Gemeinderats (Gesetz) sowie eine Vorlage zu wiederkehrenden Ausgaben, über die dann voraussichtlich erneut die Stimmberechtigten entscheiden werden.
Fragen und Antworten
Für die Einführung der Züri City Card müssen die erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen, verschiedenste Rechtsfragen auch zum Datenschutz geprüft sowie umfassende technische und organisatorische Vorbereitungsarbeiten umgesetzt werden. Bis Ende des ersten Quartals 2026 sollen die Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sein.
Die Einführung der Züri City Card muss auf einer neuen Rechtsgrundlage auf Gesetzesstufe erfolgen und untersteht folglich dem fakultativen Referendum. Sollten die wiederkehrenden Kosten für die Züri City Card 2 Millionen Franken pro Jahr überschreiten, so unterstünden diese zusätzlich dem obligatorischen Referendum. Eine zweite Volksabstimmung ist daher wahrscheinlich, sodass mit der effektiven Einführung einer Züri City Card nicht vor dem Jahr 2029 zu rechnen ist.
Die vorgesehene Züri City Card soll als Stadtausweis nicht nur Identität und Wohnsitz bestätigen, sondern auch vereinfachten sowie teilweise vergünstigten Zugang zu Informationen, Dienstleistungen, Mitwirkungsmöglichkeiten, kulturellen und Freizeit-Angeboten verschaffen.
Sie soll für alle Einwohner*innen attraktiv sein und entsprechend allen Bevölkerungsgruppen konkrete Vorteile bringen. So könnte die Züri City Card andere Ausweiskarten wie zum Beispiel das Sportabo oder die Bibliothekskarte umfassen und verschiedene Nutzungen zusammenführen. Auch die Verknüpfung der Züri City Card mit «Mein Konto», dem zentralen Zugang zu den Online-Services der Stadt, soll geprüft werden.
Die Züri City Card soll ein Stadtausweis für alle Zürcher*innen sein. Alle Einwohner*innen der Stadt Zürich sollen sich hier zuhause fühlen und im gegebenen rechtlichen Rahmen von den städtischen Angeboten und Dienstleistungen profitieren können.
Die Züri City Card enthält keine Angaben zur Herkunft und zum Aufenthaltsstatus von Ausländer*innen. Sie hat keinen Einfluss auf den ausländerrechtlichen Status und ein illegaler Aufenthaltsstatus wird durch sie nicht regularisiert.
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich bewilligten am 15. Mai 2022 einen Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken für Vorbereitungsarbeiten zur Einführung einer Züri City Card und für das Projekt «Dienstleistungen im Praxistest». Dieser Betrag enthält auch zeitlich befristete Personalressourcen.
Für die Bereitstellung der Züri City Card werden zusätzliche Kosten anfallen. Zudem ergeben sich nach der Einführung jährlich wiederkehrende Ausgaben für Personal- und Sachkosten für die Herausgabe und Bewirtschaftung sowie für allfällige finanzielle Vergünstigungen. Die Höhe der jährlich wiederkehrenden Kosten für die Herausgabe der Züri City Card wird im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten eruiert.
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