Stellungnahmen zur Energiepolitik von Bund und Kanton
Viele energiepolitische Massnahmen liegen im städtischen Handlungsbereich. Auf dem Weg in die 2000-Watt-Gesellschaft spielen jedoch auch die Rahmenbedingungen von Bund und Kanton eine entscheidende Rolle. Die Stadt nimmt deshalb regelmässig Stellung zu energiepolitisch relevanten Vorlagen von Bund und Kanton.
Hier eine Auswahl aktueller Stellungnahmen:
Revision des Energiegesetzes
Gasversorgungsgesetzes
Revision des Stromversorgungsgesetzes
Novellierung Kantonales Energiegesetz
Zukünftige Klimapolitik der Schweiz
Entwurf Konzeptbericht Mobility Pricing – Anhörung
Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem
Konsultation Energielenkungssystem
Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems
Revision des Umweltschutzgesetzes (USG)
Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»
Volksinitiative «Strom für morn»
Gegenvorschlag Kantonsrat und Fragen der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU)