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Politische Planung

Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.

Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung

VorlageÜberweisung
Stadtrat an Gemeinderat
Beschluss
Stadtrat
Geschäft
Gemeinderat
Datum kommunale
Abstimmung
Privater Gestaltungsplan «Areal VZA1», UBS-Gebäude in Altstetten
(Volksreferendum)
30.08.20232378/20232023/40524.11.2024
Abgangsleistungen an Behördenmitglieder, Änderung der Verordnung über Abgangs-leistungen für Behördenmitglieder und der Verordnung über das Arbeitsverhältnis des städtischen Personals (Personalrecht)
(Volksreferendum)
27.09.20232775/20232023/45924.11.2024
Gegenvorschläge zur Volksinitiative «Bezahlbare Wohnungen für Zürich»04.10.20232856/20232023/46924.11.2024
Volksinitiative «Tschüss Genderstern!»07.02.2024382/20242024/5124.11.2024
Ersatzneubau Rathausbrücke, Ausgaben von 58,345 Millionen Franken13.03.2024843/20242024/10024.11.2024
Übertrag der Beteiligung der Stadt Zürich an der Flughafen Zürich AG vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen03.07.20242052/20242024/329 
Ersatzneubau Wohnsiedlung Salzweg mit Kindergarten, neue einmalige Ausgaben03.07.20242053/20242024/330 
Erweiterung Schulanlage Entlisberg, neue einmalige Ausgaben10.07.20242177/20242024/345 
Entschädigungsverordnung des Gemeinderats (EntschVO GR), Totalrevision (Parlamentsreferendum)2024/376 
Ersatzneubau Sportzentrum Oerlikon mit Bade-, Eis- und Rasensportanlage, Werkhof und öffentlichen Freiflächen, neue einmalige Ausgaben06.11.20243382/20242024/499 

Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,

  • die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
  • die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
  • gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses des Stadtrats oder der Geschäftsleitung des Gemeinderats.

Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine

Für kommunale Abstimmungen gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei.

Kostenlose politische Plakatierung auf öffentlichem Grund

Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung. 

Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.

Kontakte

Auskünfte zu den Verteillisten

Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).

Auskünfte zu anderen Fragen

Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.

Weitere Informationen