Mitte April 2011 setzte Stadtrat Daniel Leupi einen Runden Tisch ein, der vom Winterthurer Strategieberater Peter Arbenz moderiert wurde. Ziel war es, Lösungen für die von allen Seiten unbestritten als zu hoch eingestufte Belastung der Polizeiangehörigen zu finden. Die Beteiligten werden nach dem erfolgreichen Abschluss des Runden Tischs gemeinsam Massnahmen entwickeln, mit denen diese Belastungen reduziert werden sollten.

Nach vier intensiven, sachlich und konstruktiv geführten Aussprachen des Runden Tischs unterzeichneten die Beteiligten eine Vereinbarung, die heute auch vom Polizei Beamten Verband (PBV) in einer ausserordentlichen Generalversammlung akzeptiert wurde.

Die unterzeichnete Vereinbarung hält unter anderem fest, dass per sofort eine Ständige Paritätische Kommission Arbeitszeiten (SPKA) eingesetzt wird. Diese wird sich intensiv mit der Thematik von Arbeitszeiten und Dienstplänen beschäftigen mit dem Ziel, die zeitliche Belastung der Polizeiangehörigen zu reduzieren. Die erste Kommissionssitzung wird bereits anfangs Juli stattfinden.

Als weitere Massnahme ist in der Vereinbarung festgehalten, dass die Rapportierungsabläufe nach dem Grundsatz «So viel wie nötig, so wenig wie möglich» vereinfacht werden sollen. Zu diesem Zweck werden die in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft bereits laufenden Aktivitäten intensiviert.

Im Weiteren werden das Kommando der Stadtpolizei Zürich und der PBV gemeinsam ein Konzept für die Einbindung von Mitarbeitenden der Quartierwachen in den Nachtdienst erarbeiten, um so die Frontdienstmannschaft zu entlasten.

Künftig werden zudem die bisher zwei- bis dreimal jährlich stattfindenden Gespräche zwischen Kommando und PBV quartalsmässig stattfinden. Neu werden jährlich mindestens zwei Besprechungen zwischen Vertretern des PBV und dem Polizeivorsteher durchgeführt.

Weitere beschlossene Massnahmen betreffen verschiedene polizeiliche Prozesse und Einsatzkonzepte.

Die Gesprächspartner des Runden Tischs sind sich einig, dass die beschlossenen organisatorischen und prozessualen Massnahmen allein nicht ausreichen, um die grossen und weiterhin zunehmenden Belastungen der Stadtpolizei Zürich aufzufangen. Eine Erhöhung des Korpsbestands ist nach wie vor dringend notwendig, um das gemeinsame Ziel einer massgeblichen Entlastung der Mitarbeitenden der Stadtpolizei zu erreichen. Der Polizeivorsteher und der Kommandant werden sich auf politischer Ebene weiterhin dafür einsetzen, dass die Stadtpolizei die erforderliche personelle Verstärkung erhält.

Weitere Auskünfte:

Oberst Philipp Hotzenköcherle, Kommandant der Stadtpolizei, Kontakt über die Infostelle: Telefon 044 411 91 11

Werner Karlen, Präsident Polizei Beamten Verband, Telefon 079 679 59 25

Reto Casanova, Leiter Kommunikation Polizeidepartement, Telefon 044 411 70 12