Abstimmungen und Wahlen vom 15. Mai 2011
Medienmitteilung
Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten am 15. Mai 2011 keine kommunalen Abstimmungsvorlagen zu unterbreiten. Auch eidgenössische Vorlagen kommen an diesem Datum keine zur Abstimmung.
13. April 2011
Hingegen wird an diesem Datum über sieben kantonale Vorlagen abgestimmt:
- A. Steuergesetz (Änderung vom 30. März 2009; Steuerentlastungen für natürliche Personen)
B. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten: «Eine nachhaltige Steuerstrategie»
C. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten: «Tiefere Steuern für Familien» - A. Finanzausgleichsgesetz (FAG)
B. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten: «Für ein gerechtes Finanzausgleichsgesetz» - Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG)
(Änderung vom 17. Januar 2011; Prämienverbilligung [Kantonsbeitrag]) - Volksinitiative: «JA zur Mundart im Kindergarten»
- Volksinitiative: «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!»
- Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative: «Stopp der Suizidhilfe!»
- Volksinitiative: «Tragbare Krankenkassenprämien für alle (Prämienverbilligung jetzt)»
Weiter finden an diesem Sonntag in allen Wahlkreisen die Erneuerungswahlen der Kirchensynode der Evangelisch-reformierten Landeskirche statt. Ebenfalls findet in der Römisch-katholischen Kirchgemeinde St. Peter und Paul die Erneuerungswahl eines Mitglieds der Kirchensynode der Römisch-katholischen Körperschaft statt.