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Abstimmungen und Wahlen vom 17. Mai 2009

Medienmitteilung

18. März 2009

Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 drei kommunale Vorlagen zu unterbreiten:

  1. Privater Gestaltungsplan Edisonstrasse, Zürich Oerlikon
  2. Rahmenkredit von 200 Millionen Franken zur Realisierung von Windenergieanlagen
  3. Altersheim Dorflinde, Kauf und Integration von Alterswohnungen der Stiftung Alterswohnungen (SAW) ins Altersheim Dorflinde sowie Instandsetzung der Gebäude, Objektkredit von 27,3 Millionen Franken

Gleichzeitig finden folgende Wahlen statt:

  1. Erneuerungswahl eines Mitgliedes des Bezirksrats Zürich für die Amtsdauer 2009 bis 2013, zweiter Wahlgang
  2. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Kreisschulpflege Letzi für den Rest der Amtsdauer 2006 bis 2010
  3. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Kreisschulpflege Schwamendingen für den Rest der Amtsdauer 2006 bis 2010
  4. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Kreisschulpflege Waidberg für den Rest der Amtsdauer 2006 bis 2010
  5. Ersatzwahl zweier Mitglieder der Kreisschulpflege Zürichberg für den Rest der Amtsdauer 2006 bis 2010

Am gleichen Datum wird auch über zwei eidgenössische Vorlagen abgestimmt:

  1. Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)
  2. Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen (Änderung des Ausweis- und des Ausländergesetzes)

Zudem entscheiden die Stimmberechtigten auf kantonaler Ebene über die Volksinitiative «Halbstündliche S-Bahn für Alle; Für eine halbstündliche Bedienung aller S-Bahnstrecken des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) im Kanton Zürich».