Newsletter «Zürich (Inter)national»

Am Montag, 15. März 2021 um 19.00 Uhr findet die Schlussveranstaltung des Projekts «Stadt der Zukunft – Einblicke von aussen» als Livestream via YouTube statt. Auf dem Podium diskutiert Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch mit Vertretern aus Politik und Forschung.

In Zürich leben rund 10'000 Menschen, deren Aufenthalt in der Schweiz nicht gültig geregelt ist. Die Verantwortung, dass Sans-Papiers ihre Grund- und Menschenrechte wahrnehmen können, liegt in erster Linie beim Bund und bei den Kantonen. Dennoch setzt sich die Stadt Zürich im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation von Sans-Papiers ein. In einem Bericht vom November 2020 an den Gemeinderat informierte der Stadtrat über mögliche Verbesserungen beim Zugang zu städtischen Angeboten und Leistungen, sowie über die Möglichkeiten und Grenzen einer «Züri City-Card». Der Stadtrat hat im Gemeinderat die Einführung eines solchen Stadtausweises beantragt. Gleichzeitig hat er ein Massnahmenpaket im Bereich der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung ausgearbeitet. Im Rahmen von C-MISE (einem von der Uni Oxford geleiteten Projekt der Arbeitsgruppe Migration & Integration von Eurocities) findet ausserdem ein intensiver Austausch mit europäischen Städten zu diesen Themen statt.

Herausforderungen dort anpacken, wo sie sich stellen, und handeln, wenn die nationale Ebene es nicht tut: Dies macht die Stadt Zürich mit dem Anfang Februar im Parlament verabschiedeten Drei-Drittel-Modell für Geschäftsmieten. Im Rahmen dieses Corona-Hilfspakets werden Beiträge an Vermieter ausgerichtet, die sich mit ihren Mieterinnen auf eine Reduktion des Mietzinses um mindestens zwei Drittel geeinigt haben für die Zeitspanne vom 1. Dezember 2020 bis zum 30. April 2021. Ein Drittel erhalten die Vermieter bei Einreichen eines gemeinsamen, geprüften und akzeptierten Gesuchs von der öffentlichen Hand zurück – eine Form der Unterstützung, wie sie die Stadt Basel bereits im ersten Lockdown erfolgreich angewendet hat. Nun übernehmen auch andere Schweizer Städte dieses Modell. Die Stadt Zürich stellt total 20 Millionen Franken zur Verfügung, der maximal mögliche Beitrag pro Monat an einen Betrieb beträgt 8333 Franken. Bis Anfang März sind bereits fast 150 Gesuche eingegangen, die meisten aus der Gastronomiebranche.